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Weblog der Grünen Leopoldstadt


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Praterstern – Unsere Werte in Gefahr

Jedes Verbrechen ist empörend und ein schwerer Schaden für das Opfer und dessen Angehörige. Im Umgang mit Verbrechen ist aber noch einiges andere zu bedenken. Die Waffenverbotszone am Praterstern definiert die Gegend offiziell als gefährlich. Das dient nicht nur der Verbrechensbekämpfung, sondern auch der Selbstdarstellung als überlegener, anständiger Mensch.

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Unsere Werte

Wir definieren Werte. Die Werte geben uns die Richtung im Leben vor, sie dienen als Orientierungspunkte. Im geordneten Alltag streben alle anständigen Menschen nach denselben Werten. Aber es gibt sie doch: die Unanständigen. Sie verletzen unsere Werte, sie verstoßen gegen die Regeln, sie widersetzen sich.

Wir beobachten Zusammenhänge: Wo halten sie sich auf, diese Unanständigen? Wie erklären wir ihr Verhalten? Wodurch unterscheiden sie sich von uns? Hilfreich bei diesen Gedanken ist, wenn die Polizei die verdächtigen Gruppen gleich offiziell definiert, zum Beispiel mit Waffenverbotszonen. Wir haben es schon immer gewusst: die Gegend ist gefährlich.

Die Verdächtigen

Das Böse hat jetzt einen Ort: es ist am Praterstern. Wer oder was genau ist aber böse? Bei genauerem Hinsehen verschwimmen die Grenzen. Ist das Böse wirklich eine persönliche Entscheidung, die von den Menschen selbst getroffen wird, oder ist es ungleich verteilt zwischen verschiedenen Gruppen, die an einer sozialen Auseinandersetzung teilnehmen? Böse sind immer die anderen, diejenigen, die nicht zu uns gehören und unsere Werte nicht teilen. Die eigene Lebensweise ist immer die beste.

Was sagen noch einmal unsere Werte? Gleichheit ist laut einer Studie einer der wichtigsten Werte der ÖsterreicherInnen. Wenn ich mich über meine Werte definiere, dann lebt niemand die Gleichheit so überzeugend wie ich selbst. In diesem Satz dürfte ein Widerspruch stecken.

Die Zone erfüllt auch die Funktion eines Sündenbocks. Solange ich nicht hingehe, kann ich gar nicht zu den Unanständigen gehören, die sich dort aufhalten oder aufgehalten haben. Falls ich doch hingehe, habe ich ganz bestimmt nichts Näheres mit den Menschen dort zu tun. Ich gehe ja nur durch. Wo der Anstand zu finden ist, sagt uns heute die Obrigkeit. Es werden klare Grenzen gezogen, innerhalb gelten andere Gesetze als außerhalb.

Die Zone der Minderprivilegierten

Wir sehen, dass Werte definiert werden und auch gleich wieder verletzt werden. Werte enthalten Widersprüche. Man verwendet Werte immer auch dazu, um sich selber als überlegen darzustellen. Ist das Böse freie Entscheidung? Wie landet man eigentlich in einer Randgruppe? Wer gehört zur Zone und wer geht nur schnell durch? Es ist eine Machtfrage.

Quellen:
– über Distinktion: Bourdieu, Pierre. 1984. Die feinen Unterschiede. Kritik der gesellschaftlichen Urteilskraft. Übersetzt von Bernd Schwibs und Achim Russer. Dritte, durchgesehene Auflage. 1979. Frankfurt am Main: Suhrkamp.
– über Werte: European Social Survey Round 8 (2016), www.europeansocialsurvey.org
– über Widersprüche: Marx, Karl. 1968 [1867-1894]. Das Kapital. MEW Band 23. Berlin: Dietz.


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Mit dem Sozialstaat leben

Über die Ausgestaltung des Sozialstaats wurde schon viel geschrieben. Ein Großteil der Diskussion scheint sich um die Frage zu drehen, ob man mehr oder weniger Sozialstaat braucht. Diese Frage ist so allgemein, dass sie die speziellen Probleme der Betroffenen übersieht. In diesem Beitrag möchte ich aufzeigen, dass es mehr gibt als nur die Frage, ob der Staat mehr oder weniger Unterstützungen auszahlen soll. Ich werde das an einem der wesentlichen Themen der Verteilungsproblematik zeigen, nämlich am Beispiel der Armut.

Armut in der Gesellschaft betrifft uns alle

Ein paar Zahlen

Ein Indikator für Armut misst mehrfache Ausgrenzung. Dabei spielen Einkommen, Arbeitslosigkeit und die Leistbarkeit von konkreten Gütern und Dienstleistungen eine Rolle. Die Statistik Austria gibt 10% als Armutsquote für Wien im Jahre 2016 an, gemessen mit diesem Indikator. Die Änderungen in den Jahren davor waren nicht sehr groß. Für die Leopoldstadt ist das Nettojahreseinkommen pro ArbeitnehmerIn und pro PensionistIn niedriger als in ganz Wien. Daraus kann man keine Aussage über die Armut in der Leopoldstadt ableiten. Man müsste wissen, wie sich das Einkommen auf große und kleine Haushalte verteilt und ob andere Ausgrenzungsgefährdungen vorliegen. Für solche Aussagen sind die untersuchten Fallzahlen viel zu gering.

Betroffene Menschen

Der Wiener Sozialbericht 2015 sagt uns einiges über die von Armut betroffenen Bevölkerungsgruppen. Viele Alleinerziehende sind darunter, insbesondere kinderreiche Familien beziehen die bedarfsorientierte Mindestsicherung. Dadurch gibt es viele Kinder unter den EmpfängerInnen der Mindestsicherung. Die Grundversorgung für AsylwerberInnen ist ein weiteres Beispiel einer Sozialleistung, die viele Armutsgefährdete und manifest Arme bekommen. Junge Erwachsene, die bereits erwerbstätig sind, haben oft noch sehr niedriges Einkommen. Pensionistinnen, deren Pension sehr niedrig ist, leben an oder unter der Armutsschwelle.

Was Armut im Alltag bedeutet

So weit die Statistiken und Verwaltungsdaten. Was heißt das aber für die Situation der Betroffenen?

Scham: Eine Studie, die auf Interviews in Deutschland mit seinen Hartz-IV-Gesetzen basiert, gibt einige subjektive Eindrücke wieder. Sozialhilfe-EmpfängerInnen fühlen sich mitunter von der Verwaltung gegängelt, leiden unter schikanösen Bedürftigkeitsprüfungen, haben in den ihnen vermittelten Mini-Jobs wenig Chancen, sich gegen Ungerechtigkeit zu wehren, weil sie sonst als unkooperativ gemeldet werden. Das bürokratische System kann seine Überlegenheit dadurch ausdrücken, dass AntragstellerInnen warten gelassen werden und schließlich ohne Entschuldigung ohne Eile bedient werden. Es gibt im Alltag die üblichen Bezeichnungen Sozialschmarotzer, Faulenzer usw.

Schulerfolge: In den USA in den 1990er-Jahren wurde festgestellt, dass niedriges Familieneinkommen in den frühen Jahren der Kindheit einen deutlichen Einfluss auf spätere Schulleistungen und Leistungen der jungen Erwachsenen hat.

Aktivierung: Interviews mit österreichischen BMS-EmpfängerInnen zeigen, dass viele Betroffene aktiviert werden, aber nicht unbedingt im Sinne des Arbeitsmarktes. Es werden persönliche Krisen aktiv bewältigt, oder es wird aktiv ein eigenes Einkommen erwirtschaftet, an den Behörden vorbei in rechtlichen Grauzonen. Aktivierend kann die Vorgabe einer Tagesstruktur in therapeutischen Einrichtungen oder Beschäftigungsinitiativen wirken. Eine Form der Aktivität, die von einer interviewten Person beschrieben wurde, besteht darin, gegen die eigene Einstufung als Behinderte anzukämpfen.

Eingreifen

Die staatlichen Maßnahmen beeinflussen das Leben der Betroffenen. Die Erfahrung der Armut ist von großer Bedeutung für den Alltag, für die eigenen Möglichkeiten, die Politik kann etwas bewirken und wirkt auf verschiedene Weise.

Wir brauchen nicht nur eine Debatte über mehr oder weniger Sozialstaat. Es geht nicht nur darum, dass Menschen durch höhere oder niedrigere finanzielle Zuwendungen für den Arbeitsmarkt verfügbar gemacht werden. Die Probleme sind nicht damit gelöst, dass ExpertInnen die optimale Höhe der Sozialleistungen berechnen.

Wir sollen uns die Frage stellen, welche Rolle wir als Staat im Leben der Betroffenen spielen. Es ist eine Frage des Zusammenlebens. Wir sind alle betroffen.

 

Quellen:
– Becker, Jens und Jennifer Gulyas. 2012. Armut und Scham – über die emotionale Verarbeitung sozialer Ungleichheit. Zeitschrift für Sozialreform 58 (2012), Heft 1:83-99.
– Duncan, Greg J., W. Jean Yeung, Jeanne Brooks-Gunn and Judith R. Smith. 1998. How Much Does Childhood Poverty Affect the Life Chances of Children? American Sociological Review, Bd. 63, Nr. 3 (Juni 1998):406-423.
– Globisch, Claudia, and Fabian Madlung. 2017. Aktivierende Sozialpolitik zwischen Systemimperativ und Eigensinn: Eine Untersuchung der Effekte und Aneignungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Österreich. Österreichische Zeitschrift für Soziologie 42, Nr. 4 (2017):321-43.
– Magistrat der Stadt Wien, MA 24 (Hg.). 2015. Wiener Sozialbericht 2015. Wiener Sozialpolitische Schriften. Bd. 8. Wien.
– Statistik Austria. 2017. Standard-Dokumentation. Metainformationen (Definitionen, Erläuterungen, Methoden, Qualität) zu EU-SILC 2016. Wien.
– Taxacher, Ina und Gustav Lebhart. 2016. Wien – Bezirke im Fokus. Statistiken und Kennzahlen. Online Broschüre. Hrsg. Magistrat der Stadt Wien, MA 23. Wien.


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„Heil Mazzesinsel“ – die FPÖ-Leopoldstadt als rechtextremer Hotspot

Wien-Leopoldstadt, März 2018, Bezirksvertretungssitzung: „Die kommen nur zu uns, wenn sie Geld haben wollen. Die haben ja genug Geld, sollen sie sich die Stana (gemeint: Steine der Erinnerung) doch selber zahlen …“ ein FPÖ-Bezirksrat äußert sich so im Rahmen der Diskussion über die rechtsextremen Skandalfälle aus seiner Partei, die der Falter thematisiert hat.

Die „Einzelfälle“, die in der Leopoldstädter FPÖ eine ganze Gruppe bilden, kamen für uns Grüne nicht überraschend. Schockiert sind wir dennoch. Unsere Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger hatte nach dem Auftauchen des Liederbuchs der Burschenschaft Bruna Sudetia, deren Obmann der freiheitliche Bezirksrat Herwig Götschober ist, die Leitung der Bezirks-FPÖ zu einer Aussprache geladen. Die FPÖ reagierte darauf nicht. Für die Sitzung der Bezirksvertretung brachten wir daher zusammen mit der SPÖ einen Resolutionsantrag ein:

Resolutionsantrag

Die Bezirksvertretung spricht sich dafür aus, dass in demokratischen Vertretungskörpern auf kommunal-politischer, bundespolitischer und europapolitischer Ebene ausschließlich MandatarInnen vertreten sein sollen, die sich explizit gegen antidemokratisches, antisemitisches, deutschnationales und rassistisches Gedankengut aussprechen und dies in ihrem politischen und privaten Lebensbereichen auch so umsetzen. Die Bezirksvertretung Leopoldstadt äußert die Hoffnung, dass die Fraktionen dies in ihrem Wirkungsbereich als ethischen Mindeststandard umsetzen.
Der Text wurde auf Antrag der Neos ergänzt durch „homophobes und fremdenfeindliches Gedankengut“ und mit großer Mehrheit beschlossen. Dagegen stimmte nur die FPÖ.

Falter 12/2018 - Heil Mazzesinsel
Die FPÖ wollte im Fall Götschober, der seit der Liederbuch-Affäre zu keinen Sitzungen mehr erschienen ist, durchtauchen und wohl abwarten, bis Gras über den Skandal wächst. Für uns Grüne war auch das schon nicht akzeptabel. Mit der Nennung weiterer fünf Namen im Falter-Artikel – allen voran Jürgen-Michael Kleppich, der mit T-Shirts und einschlägigen Motiven aus dem Versand der Identitären just in Israel posierte, ist jedoch klar, dass es kein „business as usual“ geben kann und wird. Nicht nur, weil die Leopoldstadt als DER jüdische Bezirk in Wien gilt, nicht nur, weil die Israelitische Kultus­gemeinde ein un­miss­verständliches Schreiben an BVin Uschi Lichtenegger gerichtet hat, Offener Brief der IKG an BVin Uschi Lichtenegger nicht nur, weil wir heuer im Gedenkjahr „80 Jahre Anschluss“ sind, sondern weil wir immer achtsam sein werden, weil wir rechts­extreme Haltungen nie akzeptieren werden.

Auf dem Spiel stehen nicht weniger als die Menschen­rechte, die aus den Lehren des National­sozialismus und des Zweiten Weltkriegs formuliert wurden: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde.“ Sie sind die Antithese zum mörderischen Ungleichheits­regime der Nationalsozialisten. Sie zu verteidigen, jeden Tag und überall auf dieser Welt, und jenen Schutz zu geben, die wegen Krieg und Menschen­rechts­verletzungen flüchten müssen, das sollte immer Priorität politischen und sozialen Handelns haben. Das sind wir nicht zuletzt jenen Millionen Opfern des Nazi-­Terrorregimes schuldig, wovon Zigtausende aus der Leopoldstadt stammten.

Text von: Andrea Stangl


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Die Leopoldstadt erhält ein Jugendparlament

Eine langjährige Forderung der Grünen kommt endlich ins Laufen. Nicht nur, dass es endlich eine Kinder- und Jugendkommission im 2. Bezirk gibt, die regelmäßig tagt, es wird auch sehr konstruktiv an einer Etablierung eines Jugendparlaments gearbeitet.

Scooterdemo1Wozu ist Mitbestimmung Jugendlicher notwendig?

Ein Kinder- und Jugendparlament stellt eine konkrete Umsetzung von Jugendpartizipation dar.

Soll heißen, es ist der Versuch Jugendliche – besonders diejenigen, die noch nicht wählen dürfen – stärker in politische Entscheidungen einzubinden.

In Jugendparlamenten nehmen Vertreter Interessen für Kinder  und Jugendliche gegenüber den jeweiligen Bezirk wahr. Dabei werden Fragen zur Schulhofgestaltung, zu Radwegen oder Freizeitanlagen ebenso behandelt wie auch Probleme des Umweltschutzes. Mögliche Lösungsvorschläge werden in Form von Anträgen den Politikern vorgelegt. Es ist auch möglich, dass das Jugendparlament einen eigenen Etat zur Verfügung hat, über den es frei verfügen kann.

Dagegen ist ein Kinder- und Jugendforum eine niedrigschwellige partizipatorische Form eines Jugendparlamentes. Hierbei kann jeder Jugendliche sich in Projektgruppen beziehungsweise Arbeitsgruppen engagieren und selbst solche gründen.

IMG_2387Der Vorteil von gewählten Räten oder Parlamenten besteht in der Möglichkeit einer langfristigen und wirklich verbindlichen Arbeit. Außerdem erhalten Kinder und Jugendliche einen Einblick in die Politik der Erwachsenen. Nachteilig sind der aufwendige Wahlvorgang und die Tatsache, dass nicht jedem die Möglichkeit gegeben ist, sich zu beteiligen.

In der Leopoldstadt wurde heute in der Kinder- und Jugendkommission das vom Verein Wiener Jugendzentren etablierte Modell WORD UP! vorgestellt. Laut Homepage hat die Leopoldstadt neben Alsergrund, Simmering, Brigittenau, Donaustadt und Liesing schon ein Jugendparlament dieser Art……;-), was uns Grünen Leopoldstadt doch glatt entgangen ist……..

http://typo.jugendzentren.at/vjz/index.php?id=5558_068_oma_in_action

Interessierten empfehle ich diese Seite inklusive den auf dieser Hompage angebotenen word up! Leitlinien

 

 


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Kleiderspenden und Sachspenden für Frau Bock

Am kommenden Mittwoch, 11.12., 17 bis 19 Uhr können noch Kleiderspenden für Ute Bocks Schützlinge im grün2, Novaragasse 7, abgegeben werden. – Letzte Möglichkeit vor Weihnachten. Am Mittwoch, 18.12. entfällt die Sprechstunde. Jederzeit können Spenden an Frau Bock direkt in die Zohmanngasse gebracht werden: www.fraubock.at

Ute Bock Patscherl

Der kleine Bub strahlte, als er diese Patscherl bekam.

Ute Bock Habseligkeiten

Habseligkeiten einer 5-köpfigen Familie

Heute Samstag brachte ich die Spenden der LeopoldstädterInnen der letzten 2 Wochen zu Ute Bock. Wie immer griffen die Leute, die bei Ute Bock wohnen zu und die Spenden waren in Kürze hineingetragen. Es war berührend zu sehen, wie die Menschen dankbar waren, dass Kleidung eingetroffen ist und sie durchaus nicht nur wärmende, sondern auch passendes Gewand fanden.

Im Vorraum wartete hoffnungsvoll eine Familie aus Tschetschenien auf ein Bett und Unterstützung. Ganze 4 Einkaufssackerl und ein Rucksack besitzen die Frau und Mann und 3 Kinder zwischen 2 und 5 Jahren. Die 3 Buben klammerten sich jeweils an ein Bilderbuch und glücklich strahlten die Augen des kleinsten Buben, als die Mutter aus den Spenden der LeopoldstädterInnen Patscherl für ihn brachte.
Frau Bock erzählte. Zu Schulanfang waren 160 !!! Kinder mit Schulsachen zu versorgen. Blauer Radiergummi, grüner Stift – erst gestern kam ein Mädchen und fragte vorsichtig nach einem Heft. Sie war schon zwei Tage ohne Heft in der Schule, was der Lehrerin nicht gefällt. Die Kinder besuchen dzt. zB zum Basteln Weihnachtsmärkte in Schönbrunn. Dass Kinder mitgehen dürfen, sind 2 Fahrscheine und Euro 15 unabdingbar, oder die Kinder würden aus dem Klassenverband gerissen werden und stigmatisiert, weil sie das nicht leisten können. (Was ist das für ein Schulsystem, das ist an anderer Stelle zu kritisieren.)
Spenden kommen bei Ute Bock direkt an. Wenn der Schrank zu voll ist, Kleidung nicht mehr gebraucht wird, oder Spielsachen ungenutzt im Schrank liegen, bitte bringt sie zu Frau Bock in die Zohmanng. in Wien 10 oder am Mittwoch, 11.12 von 17 bis 19 Uhr ins grün2.

Danke allen herzlichst,
Uschi Lichtenegger

Infos zu Tun von Ute Bock, zu Spenden u.v.m.: www.fraubock.at


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Pilotprojekt Scooterständer

Scooterdemo1Scooter, früher Roller genannt, werden von Kindern und Erwachsenen gerne für kurze Wege oder Wege mit Öffis genutzt, so auch von ca. 100 Kindern und Jugendlichen der AHS in der Zirkusgasse. Der Elternverein bemüht sich seit längerem für einen Ständer für die Scooter und es gab sogar einen diesbezüglichen Antrag im Bezirksparlament.

Scooter-Demo vor der heutigen BV-Sitzung

Der Elternverein der AHS Zirkusgasse organisierte eine Scooter-Demo vor dem Bezirksamt, dort wo kurz danach heute eine Bezirksvertretungssitzung stattfand. BV Hora stieß zur Demo und sagte einen Sponsor für die Errichtungskosten zu. Es solle aber der Elternverein die Haftung für den Ständer, der in einer Ortsverhandlung erst bewilligt werden muss, übernehmen. Uns sind schon 4 Projekte bekannt, die umgesetzt wurden, hier ein Foto vom 1. Bezirk von der Stubenbastei.

Rollerabstellplatz BRG Stubenbastei_1Lösung gesucht!

Zwei Pilotprojekte sind gerade in der Leopoldstadt in Erprobung. In der Meiereistraße der Überkopfhinweis auf die Geschwindigkeitsbeschränkung 30 kmh und die Wochenendsperre über die Prater Hauptallee und in der Weintraubengasse die Schrägparkordnung – es soll eine Feuerwehrzufahrt möglich sein. Wir schlagen nun ein 3. Pilotprojekt vor, die Errichtung eines Scooterabstellplatzes auf einem Autoparkplatz – analog zu den Fahrradständern oder den Bügeln für die Motorräder. Oder gerne auch andere Lösungen. Es kann aber nicht sein, dass hier der Elternverein für einen Ständer Haftung übernehmen muss, der im öffentlichen Raum steht. Hier sind wir in Bezirk und Stadt gefordert, Lösungen zu finden.

Motorradständer j

Um 1.200 Euro wurden 4 Bügel für Motorräder vor dem Jugendzentrum am Volkertplatz errichtet. Fahrradabstellplätze oder ein Scooterständer wären hier das Zeichen für die Zukunft!

Der Bezirk gab zB in den letzten 5 Jahren fast 25.000 Euro aus für Bügel, zwischen denen Morräder abgestellt werden können. Da sollte es doch für die Scooter für die Kids auch eine Finanzierungsmöglichkeit geben. Und schlussendlich wird es vor jeder Schule die Möglichkeit geben müssen, die Scooter diebstahlsicher abstellen zu können. Die Zirkusgasse macht wahrscheinlich erst den Anfang in der Leopoldstadt!

Uschi Lichtenegger, Klubobfrau Grüne Leopoldstadt

Links:

Fotoalbum der Demo für Scooterständer

Artikel im Falter v. 16.10.2013

Artikel in der BZ v. 9.10.2013


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„Ute Bock, die österreichische Königin der Gastfreundschaft“

ute bock in geaIm aktuellen GEA-Heft schreibt Heini Staudinger zur Gastfreundschaft und erzählt von Erlebnissen in Afrika in seiner Jugend. „Dort gehört Gastfreundschaft zu den wichtigen Säulen der Alltagskultur… Es ist die Großzügigkeit und Freundlichkeit aller, der großen und der kleinen Leute, die in der Gastfreundschaft zum Ausdruck kommt.“ Er erzählt von einer „afrikanischen Königin der Gastfreundschaft“, die sie damals bei einem heftigen Regen rettete und sie wie „Könige“ bewirtete. „Ute Bock war Erzieherin im Dienst der Gemeinde Wien. Nach und nach wurde sie Spezialistin für ’schwere Fälle‘, also für Menschen, die nirgendwo mehr Unterschlupf fanden. Nachdem sie in den Ruhestand ging, erinnerten sich einige an das große Herz der Ute Bock. Viele klopften seither an ihrer Wohnungstür und baten um Hilfe. Ute Bock nahm alle auf. Als ihre eigene Wohnung voll war, mietete sie die nächste und nächste für ihre ‚Gäste‘. Ute Bock, die österreichische Königin der Gastfreundschaft.“

Ute Bock feiert heute ihren 71. Geburtstag. Ich finde die Worte von Heini Staudinger wunderbar zutreffend für die großartige Frau Bock zu ihrem Geburtstag! Danke Heini Staudinger und

Alles Gute Ute!