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Weblog der Grünen Leopoldstadt


Ein Kommentar

Was stört die ÖVP am Anwohnerparken?

Manchmal muss man sich fragen, wo die Bezirksvertreter der LeopoldstädterInnen wohnen.

Seit ihren Amtsantritt wurde Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger unzählige Male gebeten, das Anwohnerparken im Bezirk auszuweiten. Auf Grund der bis vor kurzem ungeklärten Rechtslage musste sie diese Menschen vertrösten. Aber jetzt ist das geklärt und es können neue Anwohnerparkplätze in der Leopoldstadt verordnet werden.
Was der ÖVP offenbar nicht Recht war. In einem Antrag im Bezirksparlament trat sie dafür ein, das Anwohnerparken in der Leopoldstadt nicht mehr auszuweiten – und fand dafür auch noch die Zustimmung der Neos.

Diese, und man kann wohl mit Fug und Recht behaupten, „Schnapsidee“ der beiden Kleinparteien fand im Bezirksparlament natürlich keine Mehrheit, ist aber ein gutes Indiz dafür, wie diese Parteien in Wirklichkeit ticken.

Die von der Bezirksvorsteherin in den Medien bereits angekündigte Ausweitung wird selbstverständlich fortgesetzt. In einem ersten Schritt werden im Karmeliterviertel 90 neue Anwohnerparkplätze verordnet.
Als nächstes werden das Stuwer- und Rotensternviertel geprüft, um auch dort Anwohnerparkplätze einrichten zu können. In dem ersten Viertel beanspruchen die motorisierten BesucherInnen von Messe und Prater an den Wochenenden sehr viele Parkplätze und im anderen Viertel sind es v.a. die LokalbesucherInnen am Donaukanal und im 1. Bezirk.

Wir gehen davon aus, dass es bereits heuer eine Ausweitung geben wird – auch wenn ÖVP und Neos das stört.


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Die neue Marktordnung

Die neue Marktordnung: Ein Schritt in die richtige Richtung für unsere 3 Märkte in der Leopoldstadt

Der Karmelitermarkt, der Volkertmarkt und der Vorgartenmarkt – die 3 Märkte in der Leopoldstadt liegen uns Grünen und speziell mir als Nahversorgungsbeauftragte besonders am Herzen, weil sie der Inbegriff der Nahversorgung in der Grätzlkultur sind. Und das in einer Zeit und in einem Umfeld, die es den StandlerInnen scheinbar immer schwerer macht: In nur einem anderen Land in Europa ist die Dichte an Lebensmittelsupermärkten pro EinwohnerIn so hoch wie in Österreich. Und da soll „die Gemüsefrau“, der Mann mit dem Fisch an seinem Stand am Markt mitten in der Stadt, noch ein Geschäft machen können, sodass sie davon auch leben können?

Ja, das können sie! Weil die Menschen nach wie vor gerne auf die Märkte einkaufen gehen, denn hier ist dieses besondere Flair, das es nur auf den Märkten gibt. Außerdem bekommen die Menschen hier eine besondere persönliche Beratung und dann können sie noch eine Kleinigkeit essen. Und am Abend treffen sich die Menschen dort auf ein Glas Wein. Das ist gelebte Grätzlkultur, die auch viel zum Gefühl der Sicherheit für Menschen in der Stadt beiträgt. Denn hier kennen sich die Menschen und können ihre persönlichen Netzwerke knüpfen, die wesentlich für die persönliche Lebensqualität sind.

Und nun ist sie endlich da, die neue Marktordnung (MO). Nach einem Jahr Verhandlungen mit der zuständigen Stadträtin Sima hat der Grüne Gemeinderat Rüdiger Maresch das Ergebnis gemeinsam mit ihr präsentiert.

Nahversorgung für die LeopoldstädterInnen

Es ist darüber schon viel über die MO geschrieben worden, ich möchte hier nur die Punkte hervorheben, die uns speziell für die Märkte in der Leopoldstadt wichtig sind:

Die Öffnungszeiten: Sie wurden an den Handel angeglichen. Es kann nicht sein, dass der Supermarkt offen hat und die StandlerInnen am Markt daneben müssen schließen! Und es wurden Kernöffnungszeiten vorgesehen. Denn es soll nicht sein, dass die BesucherIn eines Marktes an einem Nachmittag dort viele geschlossene und wenig offene Standl vorfindet.

Die Kernöffnungszeiten sind Montag bis Freitag von 15.00 bis 18.00 Uhr und am Samstag von 8.00 bis 12.00 Uhr.

Festlegung klarer Quoten von Handel und Gastronomie – gemessen an verbauter Marktfläche: Hier wurde 1. Klarheit geschaffen und 2. die Quote zugunsten der Gastronomie verändert: Zukünftig können bis zu 40% der Marktfläche ein gastronomisches Angebot haben, aber nie mehr. Denn der Markt ist und soll ein Handelsangebot bleiben und keine „Fressmeile“ werden. Dennoch ist es eine Antwort auf geändertes Konsumverhalten: Die Menschen kommen auf den Markt, um sich zu treffen, und nicht immer, um nur einkaufen zu gehen. Da hat der Markt eine ganz wichtige soziale Funktion übernommen, siehe oben.

Eine in meinen Augen sehr schöne Regelung ist die Schaffung von konsumfreien Zonen innerhalb des jeweiligen Marktes. Flächen für karitative Zwecke und Kultur, konsumfreie Zonen sind gewünscht und deren Einrichtung wird von der Stadt unterstützt. Also: her mit den Ideen, was auf diesen Flächen passieren kann!

Wir schützen Leben: Künftig darf in Innenräumen auf Märkten nicht mehr geraucht werden, von dieser Regelung sind auch die Gastronomiebetriebe erfasst. Auf diese Weise kann die Stadt Wien ein Zeichen gegen die desaströse Gesundheitspolitik der Bundesregierung setzen und die Gesundheit der MarktbetreiberInnen sowie –besucherInnen schützen.
Geschützt werden mit der neuen Marktordnung auch künftig die Tiere. Wir konnten ein Verbot von Käfigeiern und Tierpelzen durchsetzen!

Gestaltungsmöglichkeiten auf Bezirksebene: Das war bis jetzt überhaupt nicht möglich, das Marktamt (MA59) hat bestimmt, was auf den Märkten passiert. Nun kann die Bezirksvorsteherin auf jedem einzelnen Markt bei den Öffnungszeiten und bei den Quoten: Handel – Gastro im Rahmen der neuen Marktordnung und gemäß den örtlichen Gegebenheiten eigene Regelungen treffen.

 

Die Märkte bleiben Märkte, auch wenn nun mehr Gastronomie gestattet ist

Uschi Lichtenegger, die Grüne Bezirksvorsteherin der Leopoldstadt bringt es auf den Punkt: „Die Leopoldstadt hat mehrere Märkte, die für den sozialen Zusammenhalt im Bezirk eine hohe Bedeutung haben. Mit der neuen Marktordnung verbessern wir die Situation dieser Märkte, sowohl für die StandlerInnen als auch für die MarktbesucherInnen.
Die Bezirke haben künftig mehr Mitsprache bei der Marktgestaltung. Jeder Markt hat seine Eigenheiten, nun können wir Markt für Markt gemeinsam mit einem Marktbeirat individuelle Lösungen finden. Das stärkt die Märkte und ist gut für die Kunden und Kundinnen.
Leerstände auf den Märkten können beseitigt werden und der Markt insgesamt attraktiviert werden. Letzteres ist mir ein besonderes Anliegen, da Leerstände einem Markt besonders schaden können.“

Die besondere Bedeutung der Vermeidung von Leerständen zeigte zum Beispiel ein Projekt der Gebietsbetreuung am Vorgartenmarkt.

In den Jahren 2009 bis 2015 wurde dort die AGORA Marktbiennale umgesetzt. Dabei wurde ein leer stehender Marktstand künstlerisch bespielt. Mittlerweile zeigt sich der Vorgartenmarkt in neuem Glanz mit einem attraktiven Angebot an Bio-Produkten.

Die neue Marktordnung wird nun für 8 Wochen in die Begutachtung geschickt. In dieser Zeit können alle Betroffenen ihre Positionen dazu einbringen.

Wir sind sehr froh, dass sich in der neuen Marktordnung sehr viel unseres gemeinsamen Antrags der Bezirksvertretung , welcher stimmeinhellig  beschlossen wurde, wiederfindet.  Auf Betreiben unserer Bezirksvorsteherin wurde in mehreren Präsidialen im Herbst verhandelt und wie man sieht, Kooperation zahlt sich aus.

Verena Florian, Bezirksrätin und Nahversorgungsbeauftragte in der Leopoldstadt.


Ein Kommentar

Donaukanalwiese: Die Entscheidung fällt am 11.Oktober

Warum will die SPÖ unbedingt diese Wiese am Donaukanal verbauen? Warum nur? Verschwörungstheoretiker bitte vortreten.

Die Vorgeschichte für das geplante Projekt auf der Donaukanalwiese ist bekannt.
Am Mittwoch hat nun der Fachbeirat für Stadtplanung und Stadtgestaltung das Projekt „Sky and Sand am Donaukanal“ nach Vorlage zweier Gutachten abgelehnt. Die denkmalschützerischen und stadtgestalterischen Bedenken in einem so sensiblen Bereich wie der Umgebung des Otto-Wagner-Schützenhauses waren für den Fachbeirat zu groß.

Die Stellungnahme des Fachbeirates dient als Grundlage für das Amtssachverständigen-Gutachten der MA19. Diese beurteilt im Falle eines Bauverfahrens, welches die Baubehörde MA37 führt, das Projekt hinsichtlich der Verträglichkeit mit dem Stadtbild.

Es wäre ein Novum, würde sich die Baubehörde über ein Gutachten der MA19 hinweg setzen, welches auf einer Entscheidung des Fachbeirates beruht.

Freiraum für Alle. Um Null Euro.

Freiraum für Alle. Um Null Euro.

So weit die eher trockenen Fakten. Ab jetzt wird es spannend.

Im der heutigen Ausgabe der Tageszeitung „Österreich“ wird der Planungssprecher der SPÖ Wien, GR Kubik mit den folgenden Worten zitiert: „Das werden wir nicht hinnehmen.“ „Die Leopoldstadt braucht dieses Projekt.“ und „Vassilakou ist nicht zuständig, sondern die Baupolizei“.

Eindeutiger geht’s wohl nicht.

  • Der Fachbeirat für Stadtplanung und Stadtgestaltung – ein Gremium, das ohne politische Beeinflussung agiert und mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Disziplinen besetzt ist – spricht sich klar dagegen aus – Wurscht, die SPÖ will bauen.
  • Rund 2.000 AnrainerInnen haben die Petition der BI „Donaucanale für Alle!“ gegen das Mega-Gastro-Projekt bereits unterschrieben – Wurscht, die SPÖ will bauen.
  • Die im Gemeinderat im Herbst 2014 beschlossenen Leitlinien („Donaukanal-Partitur“) sehen für das betreffende Areal eine nicht-kommerzielle Nutzung vor Wurscht, die SPÖ will bauen.

Typisch für die Politik der SPÖ Wien in den letzten Jahrzehnten. Und der Hauptgrund dafür, dass sie froh sein können, wenn sie am 11.Oktober bei der Wahl überhaupt noch 35% der Stimmen bekommen. Im Karmeliterviertel werden sie nach dieser Aktion weit weniger bekommen.

Somit hat es die SPÖ also geschafft, die Wahlen am 11.Oktober – auch – zu einer Abstimmung über das Mega-Gastro-Projekt am Donaukanal umzufunktionieren. Gratulation!


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Tempo 30 in der Unteren Augartenstraße

Es freut mich, dass das Karmeliterviertel wieder ein Stück sicherer wird. Die Einführung von Tempo30 erhöht die Verkehrssicherheit in der Unteren Augartenstraße beträchtlich.

T30-Unt.Augarten-0315 010Tempo 30 – Zonen in allen Wohngebieten sind wichtige Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Wiens Straßen. Doch der Widerstand dagegen war in den letzten beiden Jahrzehnten gewaltig.

Im Karmeliterviertel hat es auch ziemlich lange gedauert.

Bereits im März 2000 (!) haben wir einen Antrag auf T30 im Karmeliterviertel gestellt. Dieser Antrag wurde danach jahrelang in der Verkehrskommission verschleppt, bevor er schließlich abgelehnt wurde.
Erst durch die Grüne Regierungsbeteiligung auf Landesebene konnte dieses Ziel im November 2013 (!) umgesetzt werden.

Unverständlich war aber schon damals, wieso die Untere Augartenstraße nicht in die T30-Zone Karmeliterviertel einbezogen wurde.
Daher haben wir damals Verhandlungen mit Bezirksvorsteher Hora aufgenommen und konnten uns auch auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Im Juni 2014 bringen wir einen kompliziert formulierten Antrag ein, der von SPÖ und Grünen angenommen wird. Die MA46 prüft den Antrag und…

T30-Unt.Augarten-0315 011

Tempo 30 lückenlos im Karmeliterviertel

…HEUTE (!) sehe ich zu meiner Überraschung 2 große T30-Piktogramme auf der Fahrbahn der Unteren Augartenstraße. Die dazugehörigen Verkehrsschilder stehen zwar noch nicht, aber jetzt kann es sich nur mehr um wenige Tage handeln.
Die Straßenbahn fährt dort auf eigenem Gleiskörper, ist also von T30 ausgenommen. Und der 5A bekommt als Rechtskommender aus der Leopoldsgasse gegenüber der Unteren Augartenstraße Vorrang. Das spart den Öffi-Fahrgästen in Summe viel Zeit, weil der Bus nicht mehr warten muss.

Wolfgang


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Radfahren gegen die Einbahn in der Kleinen Sperlgasse – endlich!

Politik wird oft als das Bohren harter Bretter bezeichnet. Im Falle der Einbahnöffnung der Kleinen Sperlgasse für RadfahrerInnen trifft das auf jeden Fall zu. Ein Erfolg nach 15 Jahren hartnäckiger Grüner Aktivitäten.

Dieses „Radweg Ende“-Schild auf Höhe Gr. Sperlgasse wird bald Vergangenheit sein

Dieses „Radweg Ende“-Schild auf Höhe Gr. Sperlgasse wird bald Vergangenheit sein

Ende der 90er-Jahre wurde die Kleine Sperlgasse in Folge der Errichtung der Karmelitermarktgarage umgebaut. Bereits damals haben wir uns gemeinsam mit der Argus dafür eingesetzt, dass das Radfahren gegen die Einbahn in der gesamten Kleinen Sperlgasse ermöglicht wird. Schließlich ist diese Gasse eine wichtige Verbindung von der Hollandstraße bis zur Taborstraße.

Heftige Diskussionen im Bezirksjournal Feb. 2003

Heftige Diskussionen im Bezirksjournal Feb. 2003

Doch damals waren Wiener Linien und Bezirksvorstehung strikt dagegen, so endete der Radweg gegen die Einbahn bereits bei der Gr. Sperlgasse. Wie heftig die Diskussion im Laufe der Jahre wurde, zeigt auch ein Artikel aus dem Bezirksjournal aus dem Jahre 2003 (s. Faksimile).

Im Zuge der Grünen Regierungsbeteiligung auf Wien-Ebene starteten wir einen neuerlichen Anlauf. Und diesmal waren wir erfolgreich. Die MA28 erarbeitete ein neues Projekt und sogar Bezirksvorsteher Hora setzte sich erfolgreich für eine Verlegung des Taxistandplatzes von der Kleinen Sperlgasse in die Schmelzgasse ein. Und auch die Wiener Linien stimmten schlussendlich zu.

Diese Woche nun wurden die Umbauarbeiten gestartet. Zwischen Großer Sperlgasse und Taborstraße wird ein Radstreifen auf der Fahrbahn gegen die Einbahn errichtet. Eine große Verbesserung für alle Leopoldstädter RadfahrerInnen, die bisher zu großen Umwegen gezwungen wurden.

Was fehlt noch? Natürlich die Fortsetzung des Radfahrens gegen die Einbahn in der Schmelzgasse, um eine direkte Verbindung von der Taborstraße zur Zirkusgasse und weiter zur Praterstraße herzustellen. Auch hier gibt es bereits konkrete Planüberlegungen und Verhandlungen und wir sind optimistisch, dass dieses Projekt 2015 Realität werden wird.

Wolfgang


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Schluss mit Bus!

Lange waren die Touristenbusse im 1. Bezirk ein Ärgernis, zwängten sich dort die 15-20 Tonner durch die Altstadt, behinderten Verkehr und Citybusse, brachten die Fensterscheiben der AnrainerInnen zum Klirren. Dank Grüner Initiative ist Schluss damit: Durchfahrt verboten, Zufahrt nur mit Einzelberechtigung, Ein- und Aussteigen auf genau definierten Routen am Rand des Bezirks. Und wo fahren die Busse jetzt? – Richtig, im Karmeliterviertel.

Big Bus HaidgasseBusse raus aus dem Karmeliterviertel

Die Big Bus Sightseeing Tour zum Karmelitermarkt und dann über die Haidgasse zur Taborstraße war bereits eine Zumutung für das Karmeliterviertel. Die neu hinzugekommenen 2 Busrouten der Vienna Sightseeing Tours (gelbgrüne Busse) durch die Malzgasse zum Karmelitermarkt sind aber jetzt definitiv zu viel. Die BewohnerInnen der engen Gassen in den unteren Stockwerken leben nun Aug in Aug mit den im Stockautobus oben sitzenden TouristInnen…

Wie kam es zu diesen neuen Busrouten durch das Karmeliterviertel?

Die Firma Vienna Sightseeing Tours hat bei der zuständigen MA65 um eine Genehmigung für diese Route angesucht. Bei den darauf folgenden Verhandlungen gab es gegen die Routen keine Einwände – auch nicht vom Vertreter des Bezirksvorstehers. – Wir Grünen waren in die Verhandlungen nicht involviert, sondern wurden erst durch die Bürgerinitiative aus der Malzgasse von den neuen Verkehrs- und Lärmerregern informiert.

Malzgasse

Malzgasse

Gründung der BürgerInneninitiative Hop OFF Karmeliterviertel –
rascher Erfolg: Runder Tisch mit allen Beteiligten

Schon kurz nach Gründung der BürgerInnenInitiative gab es neben vielen Medienberichten bereits ein Gespräch im Büro Vassilakou zu diesem Thema. Dabei wurde beschlossen, dass es einen Runden Tisch geben soll, bei dem eine Lösung für das Problem gesucht werden soll. An dem Runden Tisch sollen die Busbetreiber, der Bezirksvorsteher, die MA65, die MA46 und VertreterInnen der Bürgerinitiative teilnehmen.

Die BI https://www.facebook.com/hopoffkarmeliterviertel?fref=ts
Medienberichte:
http://www.meinbezirk.at/wien-02-leopoldstadt/chronik/runder-tisch-gegen-bus-aerger-d948138.html
http://wien.orf.at/news/stories/2646378/
http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/art23652,1015886
Umfrage in der Bezirkszeitung:
http://www.meinbezirk.at/wien/wien-02-leopoldstadt/service/voting/action/mode/show/id/6489/

Schluss mit Bus!

Keine Touristenbusse im Karmeliterviertel. Wir Grünen fordern die Verlegung der Busrouten in die Hauptverkehrsstraßen. TouristInnen, die den Karmelitermarkt und das Kriminalmuseum besuchen wollen, könnten auch bei einer neu zu schaffenen Station in der Taborstraße (Höhe Tandelmarktgasse) aussteigen und zu Fuß zum Markt und zum Museum gehen. Denn TouristInnen sind willkommen! Sie sollen, wie die LeopoldstädterInnen, die Geschäfte, den Markt und die vielen Schanigärten nutzen können, ohne von den lärmenden Bussen vertrieben zu werden.

Ein aussagekräftiger Film-Augenschein von Robert Wallner: Busse im Karmeliterviertel


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Geschafft – Entspannung der Parksituation bei der U2-Station Taborstraße

Es war von Anfang an – also schon 2008 bei der U-Bahn-Eröffnung – klar, dass es bei der U2-Station Taborstraße viel zu wenige Abstellmöglichkeiten für Fahrräder gab. Einige Zeit danach musste bereits nachgebessert werden und neue Radständer in der Parkspur der Taborstraße errichtet werden. Doch auch diese Anzahl an Radständer ist noch immer zu wenig gewesen.

Ein gutes Angebot für RadfahrerInnen aus der Leopoldstadt

Diese U-Bahn-Station liegt sehr zentral in der Leopoldstadt und hat ein großes Einzugsgebiet. Damit bietet sie sich ideal für Bike&Ride – die Kombination von Radfahren und U-Bahnfahren an. Die Kombination von Radfahren und U-Bahnfahren ist eine der schnellsten und intelligentesten Fortbewegungsarten in der Stadt. Leider sind die Wiener Linien nicht willens oder nicht fähig, dies einzusehen und lieferten daher im heurigen Frühjahr eine besonders unintelligente Aktion der Kundenvertreibungspolitik. Fahrräder, die an den Handläufen rund um die U-Bahn befestigt waren, wurden gewaltsam entfernt.

Der Bedarf ist eindeutig vorhanden

Bereits im Juni 2011 haben wir daher beantragt, dass zusätzliche Radbügel rund um die U-Bahn-Station errichtet werden. In der Folge verzögerte sich die Aufstellung aufgrund von bürokratischen Hindernissen leider etwas, aber letzte Woche war es endlich soweit. In der Parkspur der Kleinen Pfarrgasse wurden zwei Autoparkplätze zu Radparkplätzen umgewandelt. Zehn neue Radbügel bieten nun Platz für weitere 20 Fahrräder.

Die Zukunft wird weisen, ob das Angebot an Radbügel bei der U-Bahn-Station damit ausreicht.

Wolfgang