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Weblog der Grünen Leopoldstadt


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Donaukanalwiese: Die Entscheidung fällt am 11.Oktober

Warum will die SPÖ unbedingt diese Wiese am Donaukanal verbauen? Warum nur? Verschwörungstheoretiker bitte vortreten.

Die Vorgeschichte für das geplante Projekt auf der Donaukanalwiese ist bekannt.
Am Mittwoch hat nun der Fachbeirat für Stadtplanung und Stadtgestaltung das Projekt „Sky and Sand am Donaukanal“ nach Vorlage zweier Gutachten abgelehnt. Die denkmalschützerischen und stadtgestalterischen Bedenken in einem so sensiblen Bereich wie der Umgebung des Otto-Wagner-Schützenhauses waren für den Fachbeirat zu groß.

Die Stellungnahme des Fachbeirates dient als Grundlage für das Amtssachverständigen-Gutachten der MA19. Diese beurteilt im Falle eines Bauverfahrens, welches die Baubehörde MA37 führt, das Projekt hinsichtlich der Verträglichkeit mit dem Stadtbild.

Es wäre ein Novum, würde sich die Baubehörde über ein Gutachten der MA19 hinweg setzen, welches auf einer Entscheidung des Fachbeirates beruht.

Freiraum für Alle. Um Null Euro.

Freiraum für Alle. Um Null Euro.

So weit die eher trockenen Fakten. Ab jetzt wird es spannend.

Im der heutigen Ausgabe der Tageszeitung „Österreich“ wird der Planungssprecher der SPÖ Wien, GR Kubik mit den folgenden Worten zitiert: „Das werden wir nicht hinnehmen.“ „Die Leopoldstadt braucht dieses Projekt.“ und „Vassilakou ist nicht zuständig, sondern die Baupolizei“.

Eindeutiger geht’s wohl nicht.

  • Der Fachbeirat für Stadtplanung und Stadtgestaltung – ein Gremium, das ohne politische Beeinflussung agiert und mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Disziplinen besetzt ist – spricht sich klar dagegen aus – Wurscht, die SPÖ will bauen.
  • Rund 2.000 AnrainerInnen haben die Petition der BI „Donaucanale für Alle!“ gegen das Mega-Gastro-Projekt bereits unterschrieben – Wurscht, die SPÖ will bauen.
  • Die im Gemeinderat im Herbst 2014 beschlossenen Leitlinien („Donaukanal-Partitur“) sehen für das betreffende Areal eine nicht-kommerzielle Nutzung vor Wurscht, die SPÖ will bauen.

Typisch für die Politik der SPÖ Wien in den letzten Jahrzehnten. Und der Hauptgrund dafür, dass sie froh sein können, wenn sie am 11.Oktober bei der Wahl überhaupt noch 35% der Stimmen bekommen. Im Karmeliterviertel werden sie nach dieser Aktion weit weniger bekommen.

Somit hat es die SPÖ also geschafft, die Wahlen am 11.Oktober – auch – zu einer Abstimmung über das Mega-Gastro-Projekt am Donaukanal umzufunktionieren. Gratulation!


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Tempo 30 im Nordbahnhofviertel durchgesetzt

Die Diskussion um Tempo 30 für das neue Nordbahnhofviertel war bereits ziemlich verfahren. Unserer Initiative ist es jetzt gelungen, dass das Nordbahnhofviertel nun doch rasch Tempo 30 bekommen wird.

T30-Nbh-bz-0714

Das Nordbahnhofviertel ist von Anfang an als Wohnviertel ohne Durchzugsverkehr geplant gewesen. Dazu gehört natürlich auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in den zentralen Wohnvierteln.
In den letzten Jahren haben sich aber die Wiener Linien dagegen quergelegt, weil in dem Gebiet drei Linienbusse fahren und eine weitere neue Buslinie quer durch das Viertel überlegt wurde. Noch in der Verkehrskommission im April 2014 bestätigte uns der MA46-Vertreter, dass die aktuelle Beschlusslage so sei, dass die Einführung von Tempo 30 auf den Zeitpunkt der Fertigstellung des gesamten Nordbahnhofviertels verschoben sei – mit anderen Worten: auf 2025.

Das konnte es ja wohl nicht sein! Aus Gründen der Verkehrssicherheit wäre es untragbar gewesen, wenn das Nordbahnhofviertel weitere elf Jahre lang das einzige Wohnviertel der Leopoldstadt ohne Tempo 30 gewesen wäre. Gerade die Walcherstraße hat sich in den letzten Jahren zu einer Raserstrecke entwickelt. Tempo 30 wurde auch von vielen BewohnerInnen des Nordbahnhofviertels vehement eingefordert.

Daher haben wir Bezirksgrüne Verhandlungen mit den Wiener Linien, dem Bezirksvorsteher, dem Büro Vassilakou und den zuständigen Magistratsabteilungen initiiert. Dabei wurde schnell klar, dass die Bereitschaft zu einem akzeptablen Kompromiss bei allen Beteiligten vorhanden war.
Der nun ausgehandelte Kompromiss besagt, dass das gesamte Viertel zur Tempo 30-Zone wird. Ausgenommen werden nur die Straßenzüge, in denen der 11A fährt sowie die Ernst-Melchior-Straße zwischen Lassallestraße und Walcherstraße und die Walcherstraße zwischen den Kohlenrutschen und dem Praterstern wegen dem 82A.

Bei der Aushandlung dieses Kompromisses half uns auch die Entscheidung der Grünen Verkehrsstadträtin Vassilakou, die Tramlinie O bis 2018 in den Nordbahnhof zu verlängern. Dadurch fällt auch die Notwendigkeit einer Buslinie quer durch den Nordbahnhof weg.
Laut Bezirkszeitung wird es im August eine Ortsverhandlung geben. Wir gehen davon aus, dass die Tempo 30 – Zone noch im Herbst umgesetzt wird.

Fazit: Die grüne Regierungsbeteiligung auf Wienebene ermöglicht es uns, konstruktiv an Lösungen für Verkehrsprobleme mitzuarbeiten oder sie sogar zu initiieren. Von diesen Hintergrundgesprächen kann man zwar lange Zeit nichts in den Zeitungen lesen, dafür freuen wir uns im Falle eines Erfolgs umso mehr, davon berichten zu können.

Wolfgang Kamptner


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Schluss mit Bus!

Lange waren die Touristenbusse im 1. Bezirk ein Ärgernis, zwängten sich dort die 15-20 Tonner durch die Altstadt, behinderten Verkehr und Citybusse, brachten die Fensterscheiben der AnrainerInnen zum Klirren. Dank Grüner Initiative ist Schluss damit: Durchfahrt verboten, Zufahrt nur mit Einzelberechtigung, Ein- und Aussteigen auf genau definierten Routen am Rand des Bezirks. Und wo fahren die Busse jetzt? – Richtig, im Karmeliterviertel.

Big Bus HaidgasseBusse raus aus dem Karmeliterviertel

Die Big Bus Sightseeing Tour zum Karmelitermarkt und dann über die Haidgasse zur Taborstraße war bereits eine Zumutung für das Karmeliterviertel. Die neu hinzugekommenen 2 Busrouten der Vienna Sightseeing Tours (gelbgrüne Busse) durch die Malzgasse zum Karmelitermarkt sind aber jetzt definitiv zu viel. Die BewohnerInnen der engen Gassen in den unteren Stockwerken leben nun Aug in Aug mit den im Stockautobus oben sitzenden TouristInnen…

Wie kam es zu diesen neuen Busrouten durch das Karmeliterviertel?

Die Firma Vienna Sightseeing Tours hat bei der zuständigen MA65 um eine Genehmigung für diese Route angesucht. Bei den darauf folgenden Verhandlungen gab es gegen die Routen keine Einwände – auch nicht vom Vertreter des Bezirksvorstehers. – Wir Grünen waren in die Verhandlungen nicht involviert, sondern wurden erst durch die Bürgerinitiative aus der Malzgasse von den neuen Verkehrs- und Lärmerregern informiert.

Malzgasse

Malzgasse

Gründung der BürgerInneninitiative Hop OFF Karmeliterviertel –
rascher Erfolg: Runder Tisch mit allen Beteiligten

Schon kurz nach Gründung der BürgerInnenInitiative gab es neben vielen Medienberichten bereits ein Gespräch im Büro Vassilakou zu diesem Thema. Dabei wurde beschlossen, dass es einen Runden Tisch geben soll, bei dem eine Lösung für das Problem gesucht werden soll. An dem Runden Tisch sollen die Busbetreiber, der Bezirksvorsteher, die MA65, die MA46 und VertreterInnen der Bürgerinitiative teilnehmen.

Die BI https://www.facebook.com/hopoffkarmeliterviertel?fref=ts
Medienberichte:
http://www.meinbezirk.at/wien-02-leopoldstadt/chronik/runder-tisch-gegen-bus-aerger-d948138.html
http://wien.orf.at/news/stories/2646378/
http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/art23652,1015886
Umfrage in der Bezirkszeitung:
http://www.meinbezirk.at/wien/wien-02-leopoldstadt/service/voting/action/mode/show/id/6489/

Schluss mit Bus!

Keine Touristenbusse im Karmeliterviertel. Wir Grünen fordern die Verlegung der Busrouten in die Hauptverkehrsstraßen. TouristInnen, die den Karmelitermarkt und das Kriminalmuseum besuchen wollen, könnten auch bei einer neu zu schaffenen Station in der Taborstraße (Höhe Tandelmarktgasse) aussteigen und zu Fuß zum Markt und zum Museum gehen. Denn TouristInnen sind willkommen! Sie sollen, wie die LeopoldstädterInnen, die Geschäfte, den Markt und die vielen Schanigärten nutzen können, ohne von den lärmenden Bussen vertrieben zu werden.

Ein aussagekräftiger Film-Augenschein von Robert Wallner: Busse im Karmeliterviertel


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Pilotprojekt Scooterständer

Scooterdemo1Scooter, früher Roller genannt, werden von Kindern und Erwachsenen gerne für kurze Wege oder Wege mit Öffis genutzt, so auch von ca. 100 Kindern und Jugendlichen der AHS in der Zirkusgasse. Der Elternverein bemüht sich seit längerem für einen Ständer für die Scooter und es gab sogar einen diesbezüglichen Antrag im Bezirksparlament.

Scooter-Demo vor der heutigen BV-Sitzung

Der Elternverein der AHS Zirkusgasse organisierte eine Scooter-Demo vor dem Bezirksamt, dort wo kurz danach heute eine Bezirksvertretungssitzung stattfand. BV Hora stieß zur Demo und sagte einen Sponsor für die Errichtungskosten zu. Es solle aber der Elternverein die Haftung für den Ständer, der in einer Ortsverhandlung erst bewilligt werden muss, übernehmen. Uns sind schon 4 Projekte bekannt, die umgesetzt wurden, hier ein Foto vom 1. Bezirk von der Stubenbastei.

Rollerabstellplatz BRG Stubenbastei_1Lösung gesucht!

Zwei Pilotprojekte sind gerade in der Leopoldstadt in Erprobung. In der Meiereistraße der Überkopfhinweis auf die Geschwindigkeitsbeschränkung 30 kmh und die Wochenendsperre über die Prater Hauptallee und in der Weintraubengasse die Schrägparkordnung – es soll eine Feuerwehrzufahrt möglich sein. Wir schlagen nun ein 3. Pilotprojekt vor, die Errichtung eines Scooterabstellplatzes auf einem Autoparkplatz – analog zu den Fahrradständern oder den Bügeln für die Motorräder. Oder gerne auch andere Lösungen. Es kann aber nicht sein, dass hier der Elternverein für einen Ständer Haftung übernehmen muss, der im öffentlichen Raum steht. Hier sind wir in Bezirk und Stadt gefordert, Lösungen zu finden.

Motorradständer j

Um 1.200 Euro wurden 4 Bügel für Motorräder vor dem Jugendzentrum am Volkertplatz errichtet. Fahrradabstellplätze oder ein Scooterständer wären hier das Zeichen für die Zukunft!

Der Bezirk gab zB in den letzten 5 Jahren fast 25.000 Euro aus für Bügel, zwischen denen Morräder abgestellt werden können. Da sollte es doch für die Scooter für die Kids auch eine Finanzierungsmöglichkeit geben. Und schlussendlich wird es vor jeder Schule die Möglichkeit geben müssen, die Scooter diebstahlsicher abstellen zu können. Die Zirkusgasse macht wahrscheinlich erst den Anfang in der Leopoldstadt!

Uschi Lichtenegger, Klubobfrau Grüne Leopoldstadt

Links:

Fotoalbum der Demo für Scooterständer

Artikel im Falter v. 16.10.2013

Artikel in der BZ v. 9.10.2013


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Keine Autos am Wochenende im Prater!

Übersehen kann man dieses Fahrverbot kaum – aber absichtlich ignorieren

Übersehen kann man dieses Fahrverbot kaum – aber absichtlich ignorieren

Seit vielen Jahren gilt im Straßenzug Stadionallee/Meiereistraße (Querung der Prater Hauptallee) an Wochenenden ein Fahrverbot für Autos und Motorräder (ausgenommen Linienbusse und Taxis). Und das ist gut so. Unter der Woche ist diese Straßenverbindung ein beliebter Schleichweg für viele AutofahrerInnen. Zeitweise schien die Kreuzung Stadionallee/Hauptallee sogar als gefährlichste Unfallhäufungsstelle in der Leopoldstädter Unfallstatistik auf.

Aber zumindest an Wochenenden soll der Prater ganz den Erholungssuchenden gehören. Ohne Gefährdung durch querende Autos sollen JoggerInnen, RadfahrerInnen und SpaziergängerInnen die Hauptallee genießen können.

Doch leider wurden letztes Jahr die beiden Halbschranken in der Stadionallee und in der Meiereistraße entfernt. Seither ignorieren ganz viele AutofahrerInnen das immer noch gültige Fahrverbot am Wochenende.

Die Polizei kommt mit dem Strafen nicht nach

Die Polizei kommt mit dem Strafen nicht nach (Artikel in der Krone)

Seither steht an ganz vielen Wochenenden die Polizei dort, hält unablässig illegal durchfahrende Autos auf und stellt Strafzettel aus. Doch das beeindruckt viele AutofahrerInnen nur wenig, sie missachten das Fahrverbot weiterhin und gefährden die Erholungsuchenden. Eigentlich unglaublich, aber Tatsache.

Daher haben wir bereits im März 2012 in einem Antrag die Wiedererrichtung der Schranken gefordert. Doch die Bezirksvorstehung hat das abgelehnt. Sie argumentiert damit, dass die Schranken immer wieder von Vandalen zerstört wurden und die Reparatur so teuer wäre. Wir glauben nicht, dass das wirklich so oft vorkommen würde. Wir wissen nur, dass die Schrankenlösung funktioniert hat. Einen gleichwertigen Ersatz dafür gibt es bisher noch nicht. Deshalb fordern wir weiterhin die Halbschranken – oder eine andere funktionierende Maßnahme, die die Einhaltung des Fahrverbots wirkungsvoll unterstützt.

Petition für einen Schranken

Wir freuen uns jedenfalls darüber, dass inzwischen auch ein Bürger der Leopoldstadt initiativ geworden ist und per Internet Unterschriften für eine Petition für neue Schranken sammelt.  Erreicht die Petition 500 Unterschriften, so wird sie im neu geschaffenen Petitionsausschuss des Gemeinderats behandelt.

Anrainer startet Petition (Artikel in der bz)

Anrainer startet Petition (Artikel in der bz)

Wir hoffen sehr, dass diese Petition die Suche nach einer Lösung für dieses Problem entscheidend beschleunigen wird.

Wolfgang


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Eröffnung von Grün2 durch Maria Vassilakou

Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und Uschi Lichtenegger, Klubobfrau Grüne Leopoldstadt, durchschnitten das grüne Band und eröffneten das Lokal GRÜN2. Foto: Wladimir Fried

Endlich war es soweit! Am 7.3.2012 um 18.15 durchschnitt Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou symbolisch ein grünes Band und eröffnete das Lokal Grün2 der Grünen Bezirksorganisation Leopoldstadt. Ein Meilenstein für die Grünen Leopoldstadt!
Das Lokal Grün2 – Grün Quadrat – liegt in der Novaragasse 7 direkt gegenüber dem Aufgang der U2-Station Taborstraße, ist sehr zentral im Bezirk gelegen und aus allen Teilen der Leopoldstadt relativ leicht erreichbar.
In der Eröffnungsrede sprach Maria Vassilakou von der Herausforderung die Grünräume zu erhalten und trotzdem innovative Projekte zuzulassen, der besondere Schutz gilt aber in diesem Zusammenhang dem Erholungsgebiet Prater. Dass nachwievor die Feinstaubbelastung in der Leopoldstadt sehr hoch ist und Handlungsbedarf aller Verantwortlichen gefordert ist.
Positives berichtete Maria Vassilakou von der Durchwegung des Augartens. Hier ist mit einer Öffnung noch heuer zu rechnen, für den kommenden Sommer ist die Zeit zu knapp.

Nationalratsabgeordneter Wolfgang Zinggl eröffnete die Fotoausstellung "Occupy Augartenspitz!" von Martin Juen. Foto: Wladimir Fried

Nationalrat Wolfgang Zinggl eröffnete gleichzeitig auch die Ausstellung Occupy Augartenspitz! Diese Ausstellung zeigt in 27 Bildern des Fotografen Martin Juen eine fotografische Dokumentation des Widerstands gegen die Verbauung am Augartenspitz.

Bei großartiger Jazz-Musik von Anita Horn und Ensemble und freiem Buffet kamen rund 200 LeopoldstädterInnen und warfen ein neugieriges Auge auf das neue Lokal, welches zu einem Kommunikationszentrum in der Leopoldstadt werden soll. Die tolle Stimmung lud zum Verweilen ein, die letzten Gäste verließen kurz vor Mitternacht das Lokal.

Die nächste Veranstaltung im Grün2 am Donnerstag, 15. 3., 19 Uhr ist eine Podiumsdiskussion und trägt den Titel

„Kampf um den öffentlichen Raum, Beispiel Augartenspitz“.

Es diskutieren Sabine Gretner (ehem. Grüne Gemeinderätin), Uschi Schreiber (Aktionsradius Wien), Raja Schwahn-Reichmann (Josefinisches Erlustigungskomitee). Moderation: Sibylle Hamann (freie Journalistin, Autorin).
http://dieleopoldstadt.at/beitrag/article/1/occupy-augar.html

Davor laden am Mittwoch, 14.3., die Grünen Leopoldstadt zur BezirksrätInnen-Sprechstunde – 17 bis 19 Uhr – und ab 19 Uhr gibt es das 1. open house.
Mehr Fotos im flickr-Album der Grünen Leopoldstadt:
http://www.flickr.com/photos/leopoldstadt/sets/72157629192000502/
Uschi Lichtenegger